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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10 B ER   

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https://dejure.org/2011,124641
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10 B ER (https://dejure.org/2011,124641)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.06.2011 - L 8 SO 327/10 B ER (https://dejure.org/2011,124641)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juni 2011 - L 8 SO 327/10 B ER (https://dejure.org/2011,124641)
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  • BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 22/07 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - Sozialhilfe - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Denn der sogenannte Grundsatz der Prospektivität stehe einem Abschluss rückwirkender Vereinbarungen nicht entgegen, wenn und soweit als prospektiv begonnene, also künftige Vereinbarungszeiträume betreffende Vertragsverhandlungen beendet würden (BSG, Urteil vom 28. Oktober 2008 - B 8 SO 22/07 R).
  • VG Frankfurt/Oder, 12.11.2008 - 6 K 1620/04

    Eingliederungshilfe: Tagesförderung in einer vom Wohnen getrennten …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Dieses gesetzliche Leitbild der Tagesförderung hat der Beklagte bei der Entscheidung über die konkrete Hilfemaßnahme zu beachten" (Urteil vom 12. November 2008, 6 K 1620/04).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2006 - L 7 SO 1902/06

    Sozialhilfe - Leistungsvereinbarung nach § 75 Abs 3 SGB 12 - Eingliederungshilfe …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Allenfalls über die Prüfung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit können hier ggf. Abstriche an besonders kostenintensiven Konzepten verlangt werden (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Juli 2006, L 7 SO 1902/06 ER - B, Sozialrecht aktuell 2006, 168 ff).
     
  • VG Potsdam, 18.07.2008 - 11 K 2483/04

    Antrag auf Übernahme der Kosten für die Betreuung eines wesentlich behinderten …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Indem so weit wie möglich vermieden wird, dass einzelne behinderte Menschen an Werktagen in der Wohnstätte zurückbleiben, während die Mitbewohner einer Beschäftigung in der WfbM nachgehen, werde zudem der Gefahr einer sozialen Ausgrenzung entgegengewirkt (VG Potsdam, Urteil vom 18. Juli 2008, 11 K 2483/04).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2006 - L 8 B 37/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Der Streitwert ist in Verfahren der vorliegenden Art auf 2.500,00 EUR festzusetzen (vgl Senatsbeschluss vom 19. Dezember 2006 - L 8 B 37/06 SO -).
  • LSG Hessen, 18.07.2006 - L 7 SO 7/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2011 - L 8 SO 327/10
    Eine Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung kommt bei dieser Sach- und Rechtslage nur in Betracht, wenn von einer Ermessensreduzierung auf Null auszugehen ist, also nur eine Entscheidung im Sinne des Begehrens des Antragstellers rechtmäßig wäre (Hessisches LSG, Beschluss vom 18. Juli 2006, L 7 SO 7/06 ER, JURIS,).
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